Mutlu fordert Bildungssoli

Özcan Mutli, Bündnis 90/Die Grünen, Abgeordnetenhaus, Was bildet ihr uns ein?

Foto: © Wbiue?

Nachdem wir uns im November mit Klaus Lederer von DIE LINKE getroffen haben, fand nun das zweite Treffen unserer Initiative mit der Politik statt. In gemütlicher Runde diskutierten wir mit dem bildungspolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen Özcan Mutlu im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Chancengerechtigkeit – noch ein langer Weg

Bei den Diskussionen mit Özcan Mutlu über die aktuelle bildungspolitische Lage in Berlin und Deutschland stellten wir dabei zahlreiche inhaltliche Übereinstimmungen fest. So bildet auch für Mutlu, der selbst als Facharbeiterkind mit Migrationshintergrund keinen einfachen Bildungsweg hatte, der gleichberechtigte und hürdenfreie Zugang zu Bildung ein Kernthema seiner politischen Arbeit. Inklusion und die Forderung nach einer Schule für alle bilden weitere Übereinstimmungen zwischen unseren Forderungen und seiner Politik. Ein wichtiger Punkt seiner politischen Arbeit bildet die Forderung nach einer qualitativ hochwertigen Bildung und Ausbildung: „Gute Versorgung heißt nicht gleich Qualität.“ Die Lehrkräfte müssen für ihre Aufgaben entsprechend ausgebildet oder geschult werden. Insgesamt gibt es in Deutschland noch viel zu tun, um zu einem chancengerechten Bildungssystem zu kommen, so der Politiker. Denn eher würde man in Deutschland das Bier abschaffen als das Gymnasium.

Solidarität für Bildung

Wie soll man qualitativ hochwertige, für alle zugängliche und chancengerechte Bildung finanzieren? Mutlu, der im nächsten Jahr für den Bundestag kandidieren wird, brachte die Idee eines „Bildungssolis“ auf: Dieser könnte zukünftig den bisher bestehenden Solidaritätszuschlag ersetzen, der schrittweise bis 2019 abgesenkt wird. Das Geld soll für bildungspolitische Zwecke genutzt werden. Das hat den Vorteil, dass die Menschen bereits an die Zahlung der Steuer gewohnt sind, welche dann zweckgebunden für Bildung aufgebracht werden müsste. Außerdem sollte das Kooperationsverbot für Bildung sofort fallen.

Interessiert und äußerst aufgeschlossen zeigte sich Özcan Mutlu auch über zukünftige Kooperationsmöglichkeiten mit unserer Initiative Was bildet ihr uns ein?.

Ein kurzes Interview mit Özcan Mutlu findet ihr in Kürze auf unserem Blog.